Immer cool bleiben
Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Grob ist kein Fan vom Hauen und Stechen des Politikbetriebs
Man kann wirklich nicht behaupten, dass Alfred Grob seinem Namen alle Ehre macht. Schon zu seinen Zeiten bei der Polizei sei er nie „der harte Hund der Kripo“ gewesen, sagt er. Der CSU-Landtagsabgeordnete setzt auf moderate Töne – das schließt nicht einmal die Mitglieder der sogenannten Letzten Generation aus. Moderation statt Konfrontation, so hat er es schon bei der Polizei gehandhabt. In der Partei kann seine konstruktive Linie nicht jeder nachvollziehen.
Herr Grob, fünf Jahre im Landtag liegen hinter Ihnen. Warum sollen es fünf weitere werden?
Weil man aus den ersten fünf Jahren sehr viel Honig saugen kann. Auch wenn man die fachliche Expertise mitbringt, muss man erst einmal viele Erfahrungen sammeln, sich in die Ablauforganisation einarbeiten und ein Netzwerk schaffen.
Wie lange hat es gedauert, bis Sie wussten, wie der Hase läuft?
Man braucht schon ein bis zwei Jahre für die Basics. In dieser Legislatur war aber ohnehin alles anders. Erst kam Corona, dann der Ukraine-Krieg, die Energiekrise, die Lieferkettenproblematik und die Inflation. Aber ich glaube, wir haben dennoch sehr viel bewegt, sodass ich mich wirklich auf die neue Legislaturperiode freue – sofern ich gewählt werde natürlich.
Sind Sie mit ihrer Zeit im Landtag zufrieden?
Total. Ich habe genau das gefunden, was ich wollte. Ich komme aus der Inneren Sicherheit. Es gibt kaum jemanden, der so viele verantwortungsvolle Posten bei der Polizei hatte und dann relativ lebensalt in die Politik gewechselt ist. Ich war 33 Jahre Polizist und 18 Jahre Leiter von großen KriPo-Dienststellen. Ich habe von Tötungsdelikten über die Organisierte Kriminalität bis hin zu Staatsschutz und Terrorismus sehr viel gesehen und kann das natürlich mit einbringen.
Worauf sind Sie persönlich stolz?
Das Herausforderndste für mich war die Verhandlung und Entscheidung zum Polizeiaufgabengesetz (PAG). Wir haben das auf wirklich sehr professionelle Beine gestellt und dann auch – unter heftigen Diskussionen mit der Opposition – durchgesetzt. Wenn man die Entwicklungen im Bereich Terrorismus oder Kinderpornographie betrachtet, sieht man, dass man diese schweren Eingriffsmöglichkeiten braucht, um die Sicherheit zu garantieren. Wir greifen dabei nur so weit ins Freiheitsrecht ein, wie es unbedingt sein muss. Ich bin nicht blind, was die Sicherheitsambitioniertheit betrifft. Ich weiß auch, dass auf der anderen Seite immer die individuelle Freiheit steht. Alle schweren Maßnahmen werden daher nur auf richterliche Anordnung ergriffen, sodass im Sinne der Gewaltenteilung ein Mehraugenprinzip herrscht.
Das Gesetz ist weiter umstritten, auch wenn es durch die Novellen überarbeitet wurde, u.a. wegen der Präventivhaft, die in letzter Zeit auch immer wieder Mitglieder der Letzten Generation traf. Das sind ja jetzt keine Terroristen.
Das PAG war auch nie ausschließlich für Terrorismus bestimmt.
„Wir können uns schlicht nicht erlauben, dass wir Schwerkriminellen und Terroristen hinterherhinken“, schrieb das Innenministerium zum PAG. Der Gesetzeswunsch kam ja damals vor dem Hintergrund des IS-Terrorismus auf.
Also diejenigen, die der Richter in Haft genommen hat – es sind ja viel mehr gewesen, die blockiert haben und nicht in Haft mussten – waren Leute, die schon einmal von der Straße geholt wurden und dann angekündigt haben, es wieder zu tun. Deswegen das Unterbindungsgewahrsam. In der Sache spreche ich diesen Leuten gar nichts ab, sondern nur in der Art und Weise. Ich bin sehr froh, dass wir hier das Mehraugenprinzip haben, denn ich möchte das als Polizeichef oder Politiker nicht entscheiden müssen. Es geht dabei natürlich auch um die Frage, wie glaubwürdig und handlungsfähig man als Rechtsstaat ist.
Man muss auch sagen, dass der Bayerische Verfassungsgerichtshof zuletzt Klagen gegen das PAG, u.a. wegen der Präventivhaft, abgewiesen hat.
Ja, klar. Aber nochmal: Diese Leute sind mir persönlich nicht unsympathisch – ganz im Gegenteil. Und sie machen das ja nicht, weil sie sich als Person inszenieren wollen, sondern ich nehme ihnen schon ab, dass sie Angst haben und auf eine Katastrophe aufmerksam machen wollen, von der sie befürchten, dass sie unmittelbar bevorsteht. Der Zweck ist natürlich absolut in Ordnung, nur die Mittel passen nicht. Ich habe einen 12-jährigen Gymnasiasten zuhause, wir diskutieren auch über die Zukunft der jungen Generation – wie schaut es mit der Klimaveränderung aus?
Die Wissenschaft warnt seit langem vor den Kipppunkten. Da ist natürlich Substanz dahinter.
Klar. Vielleicht haben wir im gemäßigten Klima auch einen riesigen Vorteil, weil wir das vermutlich noch ganz gut auf die Reihe kriegen.
Vielleicht sind wir deswegen auch ein bisschen lethargischer.
Ich glaube gar nicht, dass wir lethargischer sind. Ich glaube nur, dass es viele Schwellenländer gibt, wie Indien, China oder Pakistan, wo der Grundsatz ‚Zuerst das Fressen, dann die Moral‘ aus Brechts Dreigroschenoper gilt. Wenn Grundlebensbedürfnisse nicht befriedigt sind, hat der Klimaschutz für viele nicht die oberste Priorität. Wobei das natürlich zum existenziellen Problem für viele Menschen wird, wenn man es global betrachtet.
Auf Ihrem Instagramkanal war zu sehen, dass Sie einen eigenen Wald haben, wie kam es dazu?
Es sind knapp drei Hektar, ich pflanze momentan klimaresiliente Bäume. Ich achte auf die richtige Mischung und kultiviere gerade Douglasien und Rotbuchen an. Die Fichten sind – wo sie dicht stehen – sehr käferanfällig. Ich musste wegen des Käfers gerade 70 Bäume entfernen lassen. Mein Vater und meine Mama kommen beide aus kleinen Landwirtschaften. Ich bin nicht einmal in den Kindergarten gegangen, weil es damals bei uns noch keinen gab – ich war einfach auf dem Bauernhof. Mein Onkel besaß damals den Wald, mit ihm habe ich dort nach dem Abitur Bäume gesetzt.
Zurück zur Landtagswahl im Herbst. Für ihre zweite Landtagskandidatur haben sie von den CSU-Delegierten nur 77,2% (2018: 97%) der Stimmen erhalten, obwohl sie keinen Gegenkandidaten hatten. Ist man da auch etwas enttäuscht, wenn man so viel Zeit für die Partei aufwendet und dann die Unterstützung aus den eigenen Reihen etwas fehlt?
(überlegt) Ja, man nimmt das schon wahr. Man weiß natürlich auch, dass Politik nicht nur eine Momentaufnahme, sondern eine Entwicklung ist. Nachdem wir bei der Kommunalwahl den Oberbürgermeisterposten verloren haben, war mein Weg der Weg der Kooperation und der Sachpolitik – und es gibt auch einige in der CSU, die eine härtere Oppositionspolitik gefahren hätten. Ich wollte mitgestalten und nicht Zoffen und Zanken, also basisoppositionelle Politik gegen den Oberbürgermeister und die Stadtpolitik betreiben. Zumal auch die 2. Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll, die im Übrigen aus meiner Sicht eine super Arbeit macht, von uns ist. Diese unterschiedliche Einstellung ist für mich ein Erklärungsansatz, warum das Ergebnis nicht höher ausfiel.
Sehen Sie den Konflikt aufflammen oder stärker werden, je näher es zur nächsten Kommunalwahl geht?
Nein. Ich denke, man muss in den Streitpunkten, wie dem Haushalt oder den Kammerspielen, eine klare Position haben. Nach der Niederlage haben wir einen guten Weg gefunden zu partizipieren und eigene Akzente zu setzen. Das Akzentesetzen wird zur Kommunalwahl hin wohl pointierter werden, um stärker wahrgenommen zu werden – aber ich bin kein Freund der Haudraufpolitik.
Eine Opposition, die konstruktiv mitarbeitet und sich nur auf die Beine stellt, wenn es wirklich etwas zu kritisieren gibt…
…ist glaubwürdiger. Die Leute haben das Streiten satt – auch das parteiinterne. Das war noch nie meine Art. Wenn es etwas zu sagen gibt, kann man das auch mal unter 4, 6 oder 8 Augen tun und anschließend wieder geschlossen nach vorne gehen. Deswegen bin ich froh, dass ich fast 20 Jahre Führungsarbeit mit durchaus selbstbewussten Menschen vorweisen kann. Da wirst du lernen zu moderieren und nicht nur mit Law & Order und Anordnungen zu arbeiten. Deswegen kann ich mit den 72 Prozent schon umgehen, aber eine Analyse vorm Spiegel, ob oder was falsch gemacht wurde, ist mit Sicherheit gemacht worden.
Neben Landtagsabgeordneter sind Sie u.a. auch noch Stadtrat und Vorsitzender des BRK Kreisverbands Ingolstadt. Zusätzlich sind sie auf sehr vielen Veranstaltungen zu finden. Sind Sie ein Workaholic?
Ich arbeite gerne und viel und möchte auch, dass man merkt, dass jemand fleißig arbeitet. Mit der Generation „Ich kann in 30 Stunden das Gleiche arbeiten wie andere in 80“, kann ich wenig anfangen. Man muss in der Politik oft konzentriert 70 oder 80 Stunden arbeiten. Deswegen sind auch Erholungszeiten so wichtig. Der Körper fordert mit jedem Jahr, das er älter wird, eine gewisse Wertschätzung ein.
Was machen Sie zum Ausgleich?
Laufen, Walken, Radfahren oder einfach Alltagsbewegung. Am Abend Federball- oder Tischtennisspielen mit meinem Sohn. Früher habe ich viel Fußball gespielt – ich komme aus einem kleinen Dorf, da war Fußball die Währung. Als Kinder waren wir entweder am Bauernhof oder am Fußballplatz. Bei der Polizei war eine gewisse Grundfitness nötig und ich versuche, mir diese zu erhalten.
Dass Alfred Grob im Medienumgang kein Anfänger ist, merken wir bei unserem Termin an mehreren Stellen. Hier wird es offensichtlich. Grob nimmt noch einmal Bezug zur Eingangsfrage über sein vielschichtiges Engagement. Diese hat er offenbar nach einem doppelten Boden abgetastet. Er fragte sich anfänglich nämlich, ob der Vorwurf des „Hansdampf in allen Gassen“ (O-Ton) mitschwang. Wir winken lachend ab.
Es gibt auch Leute, die haben kaum politische Aussagekraft, aber sind auf jedem Fest. Das sind oft die, die am stärksten gewählt werden, weil sie natürlich ganz selten in einen Konflikt gehen und von ‚Ottonormalverbrauchern‘ wahrgenommen werden. Ich glaube, man braucht beides. Eine Linie mit etwas Kante und man muss bei den Leuten sein und mit ihnen reden – gerne und freiwillig.
Viele Ingolstädter*innen könnten Sie sich vermutlich gut als Oberbürgermeister vorstellen. Sie haben dem Ganzen schonmal eine Absage erteilt. Bleibt es dabei?
Ja, klar. Ich habe mich als Landtagsabgeordneter aufstellen lassen und werde – wenn alles gut geht – im Herbst gewählt. Dann habe ich ein Mandat für fünf Jahre. Nach der nächsten Periode bin ich 63 und ich glaube, das ist ein gutes Alter, um das, was man kann, fortzuführen. Mit 60 den Einstieg als OB machen geht zwar, aber wenn man perspektivisch denkt, wäre ein jüngerer vielleicht besser. Für eine Stadt wie Ingolstadt ist es auch von Vorteil, dass einer die Belange der Stadt kennt und gleichzeitig im Landtag sitzt. Und zwar in der Partei, die die Regierung bildet, weil man da natürlich über das Netzwerken und den Zugang zu jedem Minister das ein oder andere ganz klar bewegen kann. Darin sehe ich u.a. meine Aufgabe: Von Ingolstadt etwas nach München zu nehmen und von dort wieder etwas nach Ingolstadt zurückzubringen.
Herr Grob, vielen Dank für das Interview.
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