Der Straßenkämpfer
Für die einen ist der Klimawandel das größtmögliche Schreckensszenario unserer Zeit – für die anderen eine grüne Kanzlerin. Joachim Siebler kämpft als Direktkandidat der Grünen gegen das eine – und für das andere.
Herr Siebler, um es gleichmal vorweg zu nehmen: GroKo, Jamaika, Ampel oder Rot-Rot-Grün?
Ich würde auf jeden Fall eine Koalition mit der SPD bevorzugen – mit einem weiteren Partner und unter grüner Kanzlerschaft. Wenn sich das aber nicht bietet, weil ein dritter Koalitionspartner sich nicht zur Verfügung stellt, ist Schwarz-Grün keine Unmöglichkeit. Wir waren mit „Jamaika“ bei der Bundestagswahl 2017 – als die FDP fluchtartig das Feld verlassen hatte – nah dran. Grün hat damals gesagt: Wir machen es, um grüne Ziele voranzubringen, auch wenn der Kompromiss mit Sicherheit ein schwieriger wird.
Schon kurz nachdem sich die Grünen für Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin entschieden haben, wurde der Wahlkampf von vermeintlichen und tatsächlichen Verfehlungen ihrerseits dominiert. Die eigentlich wichtigen Themen gingen dabei unter. Ist das für einen Politiker an der Basis nicht auch manchmal ernüchternd?
Man hat natürlich den Reflex zu sagen: Lasst uns doch über Themen reden. Diese standen eine ganze Zeit nicht mehr im Mittelpunkt. Man darf es aber trotzdem nicht als unwichtig abtun. Wichtig ist nämlich auch zu sehen, wie Menschen mit Problemstellungen umgehen. Eine Kanzlerin Annalena Baerbock muss auch gegen jemanden wie Putin oder Erdogan bestehen. Für viele Bürger*innen zeigt sich dabei, wie jemand mit diesen Situationen umgeht – das wird bewertet. Dann ist es doch auch gerechtfertigt, dass diese Diskussionen geführt werden. Trotzdem meine ich zu spüren, dass das Pendel wieder zurückschlägt. Die Personaldiskussion rückt in den Hintergrund, die Sachpolitik wird wieder vorangestellt.
Wenn man dem Verbraucher auferlegt, er soll am Kühltresen entscheiden, ob er das billig oder hochwertig produzierte Hendl kauft, ist das der falsche Weg.
Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit – und sicher auch der kommenden Generationen. Kann der Einzelne überhaupt etwas tun oder sind wir auf einschneidende politische Entscheidungen der Big Player, wie der EU, China und den USA angewiesen?
Sowohl als auch. Jeder Einzelne muss etwas tun, an seinem Anspruch, seinem Verhalten. Aber es allein darauf zu reduzieren, führt nicht zum Ziel. Man braucht die richtigen Rahmenbedingungen. Nehmen wir die geplante Hendlmast in Stammham, auch wenn das eher ein Umwelt- als ein Klimathema ist. Wenn man dem Verbraucher auferlegt, er soll am Kühltresen entscheiden, ob er das billig oder hochwertig produzierte Hendl kauft, ist das der falsche Weg. Eine nicht dem Tierwohl entsprechende Haltung darf man erst überhaupt nicht zulassen. Dafür braucht man die großen Rahmenbedingungen auf Bundes- und EU-Ebene. Beim Klimawandel ist es das Gleiche – und es wird ja auch gemacht. Zaghaft versucht man, die Laufzeiten bis zur Klimaneutralität zu verkürzen. Aber man muss mittlerweile schon an die Klimapositivität denken. Man muss überkompensieren, um vielleicht noch etwas zu erreichen.
Laut einer neuen Studie könnte der Golfstrom schneller als erwartet zusammenbrechen.
Mit nicht absehbaren Folgen für unser Klima. Möglicherweise wird es bei uns sehr viel kälter, wenn wir die Wärme vom Golfstrom nicht mehr haben. Schottland ist auf der Höhe von Kanada – und dort sind die Eisbären unterwegs… Das Thema mit den Kipp-Punkten dringt langsam ins Bewusstsein. Das Fatale ist, dass wir nicht wissen, ob wir überhaupt noch die Handlungsmöglichkeiten haben. Selbst das 1,5-Grad-Ziel ist zu wenig. In der Konsequenz ist es dann vielleicht „weniger extrem schlimm“, wenn wir nur die 1,5 Grad erreichen, aber letztendlich müssen wir weiter runterkommen, wenn wir unser Leben – so wie wir es kennen – erhalten wollen.
Um nochmal zu den Hendln zurückzukommen: Wird Fleisch zu höheren Preisen für einkommensschwache Menschen nicht zum Problem?
Dieses Argument wird v.a. von den Massenproduzenten ins Feld geführt. Die entdecken jetzt auf einmal ihre soziale Ader. Wenn man aber ein tierverachtendes System nicht mehr hat und die Ressourcen dafür in eine artgerechte Haltung lenkt – und das einen entsprechenden Absatzmarkt findet, dann sinken die Preise. Das hat einen regulatorischen Effekt. Das ist wie in der Autoproduktion. Wenn wenig Autos verkauft werden, sind die einzelproduzierten Autos teurer, wenn große Mengen verkauft werden, günstiger. Bei den Hendln gilt das auch. Wenn man hier Vorgaben und Rahmenbedingungen setzt, wird es auch günstiger.
Dann gibt es noch Hartz-IV-Bezieher.
Der Regelsatz für Essen liegt hier bei 5 Euro pro Tag. Da scheitert es natürlich. Es gibt viele Leute, die die soziale Komponente ins Feld führen und es ist auch sehr wichtig, das zu berücksichtigen. Wenn man will, dass Menschen sich von gesundem und tiergerechtem Essen ernähren, muss man auch die Voraussetzungen dafür schaffen – also durch eine Anpassung der Regelsätze.
DER STRASSENKÄMPFER?
Nein, Joachim Siebler ist nicht der klassische Straßenkämpfer mit Stein in der Hand. Siebler kämpft nicht auf den Straßen, sondern gegen sie. So kam er damals in die Politik. In einer Bürgerinitiative stellte er sich gegen den Bau des letzten Teilstücks der Nordumgehung Gaimersheim. Und heute? Wieder Straßenkampf – oder immer noch. Dieses Mal gegen den vierspurigen Ausbau der B16. Für Siebler ein Kampf gegen Windmühlen. Doch der 51-Jährige ist hartnäckig. Das beweist auch seine berufliche Vita. Erst Hauptschule, dann Hochschule. Erst Stahlformenbauer, dann Studiendirektor. Abschluss 2001 an der TU München als Berufsschullehrer, Fachrichtung Metalltechnik, Zweitfach Sozialkunde. Seit 2011 ist Joachim Siebler Lehrer an der Ingolstädter Technikerschule.
Politisch ist er ebenso umtriebig. Erst 2011 wurde er Mitglied bei den Grünen. Als BZA-Mitglied, KV-Schriftführer, KV-Sprecher, Regionalbeirat, Bezirksrat und stellvertretender Fraktionssprecher der grünen Bezirkstagsfraktion füllt(e) er seither unterschiedliche Positionen aus. Für den Bezirk ist er aktuell als Referent für die Nepomuk-von-Kurz-Schule in Ingolstadt bestellt. Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung liegt ihm besonders am Herzen.
Seine größten politischen Erfolge? „Der erste Erfolg war der Einzug in den Bezirkstag, der völlig überraschend war“, sagt Siebler, der durch einen besonderen Umstand auf Listenplatz 2 landete und 2013 direkt in den Bezirkstag rutschte. 3 Jahre später wollte er dann „ein dickes Brett bohren“. Der Bezirk sollte klimaneutral werden. Ergebnis: abgelehnt. 2018: neuer Bezirkstag, neue Verhältnisse. 18 grüne Bezirksräte statt acht. Neues Umweltbewusstsein, aber auch die Bürgerinitiative „Rettet die Bienen“ mit einem neuen Gesetz als Folge. Darin empfiehlt das Land Bayern den Kommunen, bis 2030 klimaneutral zu sein. Neuer Versuch, neuer Antrag der grünen Fraktion im Bezirkstag. Siebler zitiert die entsprechende Gesetzesstelle. Ergebnis: angenommen. Der Bezirk hat nun das Ziel, bis 2030 klimaneutral zu werden. Für eine Verwaltungseinheit, wo kein Produktionsprozess laufe, sei das der richtige Zeitraum, so Siebler. Das Brett war gebohrt.
Das gewachsene System, wie wir es aktuell haben, führt eigentlich immer schon zu einer Separierung. Wer im Förderschulsystem ist, kommt sehr schwer wieder heraus.
Seit 2001 sind Sie Berufsschullehrer. Auf der Webseite der Grünen werden Sie in einem kurzen Portrait vorgestellt. Dort ist u.a. zu lesen: „Insbesondere im Bereich der Schulen sind wir noch weit von einer echten Inklusion entfernt.“ Wo sehen Sie denn Verbesserungsbedarf?
Es hakt z.B. an der Schulbegleitung. Jedes Kind mit Bedarf hat eigentlich laut Richtlinien eine eigene Schulbegleitung zu haben. Das führt zu Schwierigkeiten im normalen Schulbetrieb, weil viele Ressourcen gebunden werden. Die Schulbegleitung muss reformiert werden. Das ist zwar ein Landesthema, aber die Rahmenbedingungen liegen in der Bundesgesetzgebung.
Wo liegt dabei das Problem genau?
Die Schulbegleitung für ein Kind darf kein anderes Kind mitversorgen. Also haben wir in einem Klassenraum möglicherweise fünf Kinder mit Bedarf und fünf Schulbegleiter – das ist für den Unterrichtsbetrieb kaum mehr händelbar. Es gibt Ideen für ein sogenanntes Pooling, wo eine oder zwei Personen mehrere Kinder begleiten. Es braucht aber nicht nur die Schulbegleitung, sondern das ganze andere Unterstützungssystem auch.
Kinder mit Behinderung landen oft in einem eigenen Förderschulsystem – abseits der Regelschulen.
Das gewachsene System, wie wir es aktuell haben, führt eigentlich immer schon zu einer Separierung. Wer im Förderschulsystem ist, kommt sehr schwer wieder heraus. Man muss auch an den Regelschulen die richtigen Angebote schaffen. Es gibt Modellprojekte in Ingolstadt – z.B. über St. Vinzenz – mit Partnerklassen an verschiedenen Schulen, um sowas zumindest schonmal anzubahnen. Aber bis das zur Regel wird, braucht es noch viel an Überzeugungskraft und Willen. Am Förderzentrum haben wir optimale Bedingungen, aber es geht darum, dass man das gleiche Hilfsangebot an – zumindest bestimmten – Regelschulen schafft.
Auch wer auf dem sogenannten zweiten Arbeitsmarkt ist, hat es schwer, auf den ersten zu kommen.
Oft geht es vom Förderzentrum direkt in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. In Südtirol wurde das System vor langer Zeit aufgebrochen. Da gibt es überhaupt kein Parallelsystem an Schulen. Es ist eine hohe Herausforderung, aber da ist es selbstverständlich, dass Kinder mit Behinderung in der Regelschule sind und dass dort der Förderbedarf geschaffen wird. Natürlich gibt es dabei auch Schwierigkeiten.
Gesellschaftlich macht es Sinn, um Berührungsängste abzubauen.
Das ist einer der wichtigen Punkte. Bei den Planungen zur neuen Nepomuk-Schule und der neuen Mittelschule Mitte-West hat man es zumindest schonmal geschafft, dass man sie räumlich in eine Nähe bringt. Jetzt geht es darum, auch den Austausch zu verbessern. Das ist ein wichtiger Schritt. Eine Frage ist dabei aber auch das Thema Pausenhof. Auf der einen Seite das Schutzbedürfnis, das zweifelsfrei vorhanden ist, auf der anderen Seite blockiert man über eine Separierung wieder den natürlichen Kontakt. Man sollte vielleicht die Angst überwinden und Vertrauen in die Kinder haben, dass sie Rücksicht nehmen.
Es ist nicht zu leisten, sowohl E-Mobilität als auch Wasserstofftechnik zu fördern und dabei sowohl Ladeinfrastuktur als auch Wasserstoffnetz aufzubauen. Man muss sich entscheiden, in welche Richtung man geht.
„Dringend brauchen wir vor Ort einen grünen Bundestagsabgeordneten als Gegengewicht zur industriellen Monokultur und für den Klima- und Umweltschutz!“, schreiben Sie auf Ihrer Webseite. Quasi eine Kampfansage an die Automobilindustrie? Ist das die richtige Strategie in einer Region, in der viele davon abhängig sind?
Es geht keinesfalls um eine Kampfansage. Den Begriff der industriellen Monokultur habe nicht ich geprägt, der stammt von einem Wissenschaftler, der die Region betrachtet hat und das feststellte. Gerade beim Thema der Transformation müssen wir den Blick öffnen und weitere Bereiche in den Blick ziehen. Als Bezirksrat bin ich auch im Klinikum als Aufsichtrat, dort geht es gerade um die Ausrichtung der Laborschule. Medinzintechnik wäre ein weites Feld, wo man sich festigen könnte. Was direkt mit grüner Politik zusammenhängt: Der Klimawandel muss auch technisch bewerkstelligt werden, sei es mit Photovoltaik-Anlagen, Regeltechnik und dergleichen. Da sind wir Ideengeber für die Wirtschaft. Es geht einfach darum, sich breiter aufzustellen.
Sie haben schon die Transformation hin zur E-Mobilität angesprochen. Bis 2025 sollen z.B. bei Audi bereits alle Standorte bilanziell CO2-neutral produzieren.
Da kommen wir zu dem Begriff, den ich als Claim für mein Wahlplakat verwende. (Herr Siebler rollt ein mitgebrachtes Wahlplakat aus, Anm.)
Fürs Protokoll: Auf dem Wahlplakat steht „Für Technologie-Klarheit“
Geprägt hat den Begriff Herr Duesmann aus der Audi – zumindest habe ich ihn dort das erste Mal so vernommen. Was ja oft propagiert wird, v.a. von den politischen Mitbewerbern FW und CSU, ist der Begriff der Technologieoffenheit. Der hört sich ja erstmal gut an, weil Offenheit etwas Positives ist – man ist offen für Visionen.
Und für Innovationen.
Aber in diesem Zusammenhang wird der Begriff eher als Verhinderungsbegriff verwendet – man soll sich ja nicht festlegen. Gemeint ist mit der „Offenheit“ ein Widerstand gegen die Elektromobilität – und da kommt immer der Begriff Wasserstoff mit ins Spiel. Herr Diess (Vorstandsvorsitzender VW, Anm.) hat sich eindeutig gegen die Wasserstoff-Technologie positioniert. Wenn man jetzt aber mehrgleisig fährt und „offen“ bleibt, fehlen die Rahmenbedingungen der Politik. Und auf was kann sich die Wirtschaft dann verlassen? Es geht also darum, wirklich klare Linien zu schaffen. Wenn man mehrgleisig fährt, heißt das für die Politik auch, die Förderung aufdröseln zu müssen. Es ist nicht zu leisten, sowohl E-Mobilität als auch Wasserstofftechnik zu fördern und dabei sowohl Ladeinfrastuktur als auch Wasserstoffnetz aufzubauen. Man muss sich entscheiden, in welche Richtung man geht.
Im grünen Wahl-Programm 2017 stand, die letzten Verbrenner sollen 2030 zugelassen werden. Damals gab es einen großen Aufschrei. Jetzt hat Audi für 2033 das Ziel, den letzten Verbrenner vom Band rollen zu lassen. Da gibt es ja so eine Partei – ich will jetzt den Namen nicht nennen (lacht) -, die irgendeinen Kraftstoff für besonders gut hält und das in der Welt plakatiert. Also dieses Plakat um Audi herum können sie sich jetzt sparen. (gemeint ist das AfD-Plakat „Diesel ist super“, Anm.)
Bisher war der Widerstand zur E-Mobilität noch recht hoch – auch unter Audianern. Diese identifizieren sich aber sehr stark mit dem Unternehmen. Die Richtung ist jetzt klar vorgegeben, was nochmal enorm zum gesellschaftlichen Wandel beitragen könnte.
Da muss Audi noch viel leisten. Zum Bundestagswahlkampf 2017 wurde man teilweise persönlich angefeindet. Im Sinne von: Ihr macht uns kaputt. Damals gab es noch keine klare Ausrichtung. Der Widerstand in der Belegeschaft – sowohl bei Arbeitern als auch im Entwicklungsbereich – war sehr weit verbreitet. Jetzt braucht es natürlich auch intern bei Audi einen Prozess, um die Leute mitzunehmen und zu überzeugen.
Das könnte schneller gehen, als man annehmen möchte.
Audi ist ja auch beim Thema gendersensible Sprache vorangegangen. Das ist nochmal ein Thema, wo wir ganz eng beieinander sind. In den Sozialen Medien wurde heftig darüber hergezogen, was Audi sich erlaubt und dass das hier nichts zu suchen hätte. Für Audi ist ein Engagement in diese Richtung aber insgesamt imagefördernd, wie eine internationale Untersuchung ergab. Es braucht aber viel Überzeugsarbeit, Audi leistet dabei viel mit Seminaren und Leitfäden. Bei der Transformation zur E-Mobilität ist es das Gleiche. Hier müssen auch die Gewerkschaften mitgehen – natürlich mit dem wichtigen Blick auf die Arbeitsplätze. Deswegen wollte man lange am Verbrenner festhalten. Aber es hilft nichts, wenn wir am Verbrenner festhalten, wenn wir nicht mehr zu vernünftigen Preisen produzieren können und damit die Arbeitsplätze verlieren. Die Töne verstummen mittlerweile, auch aus Gewerkschaftsreihen.
Aber die Angst muss ja noch da sein. Weniger ist weniger.
Aber wenn man es mit der ganzen industriellen Entwicklung vergleicht – gerade jetzt in modernen Zeiten mit der Robotertechnik -, da wurden die übelsten Szenarien an die Wand gemalt. Aber nur durch den Fortschritt hat man das Auto überhaupt bezahlbar gehalten. Es hilft nichts, auf eine Technologie zu setzen, die mehr Arbeitskraft braucht, wenn es am Ende nicht mehr bezahlt werden kann. Die Arbeitsplätze entstehen ja dann, wenn der Absatz passt und nicht dann, wenn man möglichst viel Arbeitskraft für ein Produkt verwendet.
Ich bin nicht darauf aus, in vier Jahren erneut Direktkandidat zu werden.
Themenwechsel: Ihr Einzug in den Bundestag ist eher unwahrscheinlich. Das Direktmandat liegt seit jeher fest in CSU-Hand, auf dem Listenplatz Ihrer Partei sind Sie nur auf Platz 42. Wo sehen Sie ihre Rolle im Bundestagswahlkampf?
Für die grüne Sache zu werben. Natürlich wäre es schöner, einen aussichtsreichen Platz zu haben. Eine grüne Interessensvertretung aus der Region in Berlin wäre längst überfällig, aber das sind andere Hintergründe, die es zu bewältigen gilt, um das in Zukunft wieder zu ermöglichen (zuletzt: Agnes Krumwiede, MdB 2009-2013, Anm.). Wie das Wahlplakat, das an der Wand hängt, ist man jetzt ein lebendes Wahlplakat, das auch noch spricht und Positionen vermittelt und verdeutlicht.
Beruflich und politisch sind Sie stark eingebunden. Wie und wo finden Sie denn eigentlich Ihren Ausgleich?
Kürzlich wurde ich gefragt, was denn meine Hobbys seien, da musste ich erst überlegen (lacht). Es ist aber nicht völlig zufällig, dass wir uns hier treffen (auf der LGS, Anm.): Ich gehe gern ins Grün. Ich bin sehr froh, dass ich einen ausreichend großen Garten habe, wo man sich betätigen kann. Zwar bin ich bei Weitem kein passionierter Gärtner, aber hier schaffe ich meinen Ausgleich. Ich gehe täglich meine Runden und schaue nach den Pflanzen. Bei uns wächst ziemlich viel wild, daher gibt es gibt immer viel zu entdecken. Es ist schon fast spürbar, wie man dabei runterkommt. Es heißt ja, wenn man in den Wald geht, sinkt der Blutdruck. Wir haben leider relativ viel Verkehr, darum ist die Ruhe, wie ich sie mir wünschen würde, nicht ganz vorhanden.
Angenommen, es würde Sie doch einmal nach Berlin ziehen. Würden Sie sich in einer Großstadt fernab von Ihrem Garten überhaupt wohl fühlen?
(lacht) Das ist eine Frage, die stellt man sich natürlich vorher. So ein Schritt stellt das Leben auf den Kopf. Trotz allem ist man als Abgeordneter aber auch der Abgeordnete der Region. Grob gesagt: Eine Woche Sitzung, eine Woche im Wahlkreis. Man ist also nicht aus der Welt. Ich bin aber nicht darauf aus, in vier Jahren erneut Direktkandidat zu werden. Ich möchte mich auf alle Fälle im Jahr 2023 nochmal für den Bezirkstag bewerben – und dann in einer dritten Periode mit der Erfahrung aus den ersten beiden große Schritte mit den Grünen gehen.
Herr Siebler, vielen Dank für das Gespräch.
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